Überflüssige Bemerkungen zu den Tagen im August 2018

Zu Chemnitz fällt mir nichts Neues ein. Anderen auch nicht, wie dem sächsischen Ministerpräsidenten.

Ein, zwei Tage vorher hörte ich im Radio einen politischen Funktionär in anderem, aber ähnlichem Zusammenhang sagen und merkte es mir meines Würgens wegen: »Wehret den Anfängen«. Das bezeugt einen Hauptaspekt des deutschen Problems: Verharmlosung, Verleugnung und Verdrängung.

Nationalsozialismus als »brauner Spuk«, der schlagartig der Vergessenheit anheim fällt, nachdem er sich gezeigt hat, um beim nächsten Auftritt vollkommen überraschend wieder Schrecken verbreiten zu können. So wurden die PEgIdA-Brüller als Wutbürger und die Alternative für Deutschland als Rechtspopulisten gehätschelt statt sie als Neonazis zu begreifen.

(Phänomene und Mechanismen dieses Verblendungszusammenhangs habe ich anderweitig skizziert: Die NS-Oberfläche [1], [2], [3], [4].)

Alles schon da gewesen. Die Geschichte ist ein Anteil der Gegenwart. Es gab 1945 eine technische »Befreiung«, aber die innerliche fand über weite Strecken so wenig statt, dass eine Wiederkehr immer möglich war und ist.

(»Anstand ist die Rettung« und »Anstand ist das neue Aufbegehren« lese ich in der BILD vom 26.8.18, und es schaudert mich. »Anstand« und »anständig« waren Himmlers Lieblingsworte [… »dies durchgehalten zu haben« und dabei »anständig geblieben zu sein«].)

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Eine gern verdrängte Lektion der NS-Geschichte wurde in Chemnitz bekräftigt: der Antisemitismus ist zwar eine Brücke in die Gegenwart, aber weniger brisant, als er dargestellt wird. Er spielt seine Rolle bei der Vergiftung mit Hass – aber die weit überwiegende Mehrzahl der Gewaltakte bis hin zu Pogromen während der letzten 30 Jahre richtete sich nicht gegen Juden.

Juden (und wer dazu erklärt wurde) waren die Gruppe, der im Dritten Reich die meisten Menschen zum Opfer fielen – aber bei weitem nicht die einzige. Und im Krieg und vor allem am Ende wurden »Volksgenossen« verheizt. (»Verheizen« ist Landser-Jargon, nicht wahr, Herr Gauland?) Über kurz oder lang trifft es jeden, wenn Vernichtungsfantasien zur Politik wird.

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Über Chemnitz und die Sachsen herzuziehen ist eine Variante der Beschwichtigung. Der Boden ist offenbar fruchtbarer; aber derselbe Hass und auch die Gewalt sprießen anderswo ebenso.

Neu ist jedoch die Dimension des Auflaufs, die bisher nur in Ostdeutschland möglich scheint (es hätte, bei passendem Anlass, Thüringen treffen können). Außerdem durfte man bislang ziemlich sicher davon ausgehen, dass die Gegendemonstranten in der Mehrheit wären, sogar in Dresden. 6000 Neonazis auf der Straße – mir fällt auf Anhieb nicht ein, wann und wo es das zuletzt gab oder ob überhaupt. Ich bin geneigt, der Polizei zu glauben, dass sie damit nicht gerechnet hat.

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Bestürzt bin ich, aber nicht überrascht. Schon gar nicht von dem Bündnis, das die alten und neuen Kameradschaften (III. Weg und Identitäre) mit der AfD eingegangen sind. Wer daran jetzt öffentlich Anstoß nimmt, ist dumm oder verstellt sich.

Hatte nicht das Verbot der NPD das Problem beseitigen sollen? Das misslang. Und dennoch hört man von der NPD nun gerade nichts. (Ob gemeine Bürger erfahren werden können, wie die in Sachsen gefestigten Netzwerke der Partei bei der Mobilisierung nach Chemnitz mitgewirkt haben?) Auch damit erweisen sich die Verbotsversuche als Täuschungsmanöver.

Wie alle sonstigen vollzogenen Verbote »rechtsextremer« Parteien und Vereinigungen. Sowenig wie ganz Deutschland 1945 vom Nationalsozialismus befreit wurde, lässt er sich 2018 verbieten oder verbannen. (Mit entsprechender Betonung ausgesprochen und einem Ausrufezeichen klingt der Satz wie ein Fanal von der falschen Seite …)

Man sollte immerhin anfangen, ihm ins Gesicht, in die Fratze zu sehen, statt ihn hinter Floskeln zu verstecken. Die AfD ist der parlamentarische Arm des Neonazismus, und bei Bedarf kann sie auf die Strukturen der erfahrenen Sturmtruppen zurückgreifen.

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Alexander Gauland hat verbal die Chemnitzer Hetzjagden vorbereitet. Erfüllt sein und das Gerede etlicher anderer AfD-Funktionäre in den vergangenen zwei Jahren nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung? Derweil kümmern sich Polizei und Staatsanwaltschaft um deren »Opfer«, die den Gruß der von Gauland gelobten Wehrmacht zeigten. Verkehrte Welt.

Dann müsste wohl auch Horst Seehofer haftbar gemacht werden, der Innenminister. (Italienische Verhältnisse!) In einem Fall vor meiner Haustür wurde vor einer Weile ein NPD-Funktionär für eine ausländerfeindliche Äußerung verklagt – und die Staatsanwaltschaft verwies auf ein älteres Seehofer-Zitat und die Meinungsfreiheit.

Die geistigen Brandstifter werden in einer Demokratie meist laufen gelassen; das unterscheidet sie von Systemen wie in der Türkei. Sie genießen dieselbe Meinungsfreiheit wie ich. Die einzige Form, ihnen beizukommen, ist die eigene Stimme, an der Wahlurne und sonstwo.

In Sachsen und darüber hinaus stellt sich die Gewissensfrage mehr CDU- als AfD-Wählern. Als Kurt Biedenkopf behauptete, Sachsen sei »immun gegen Rechtsextremismus« war das schon damals als fromme Bannformel erkennbar, die auch seiner eigenen Partei galt.

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Chemnitz ist überall, und die entsprechenden Gesinnungen dito. Keine zwei Wochen her, dass mir ein schlagendes Beispiel begegnete. (Gezerre um Gedenken [2])

Wie ich mich zu verhalten hätte, wenn ein Angriff in meiner Anwesenheit tätlich stattfindet, muss ich nicht bedenken. Schwieriger ist es, wie mit denen umgegangen werden soll, die »Invasoren«, »Flüchtlinge«, »Ausländer« verbal für ihre Missbehaglichkeiten verhaften wollen – und nicht jene, die wirklich verantwortlich sind für die Einrichtung der Welt.

Zum Abschluss des Tages hörte ich eine Flüchtlingsanekdote. Ich werde sie nicht wiederholen, weil man mich als Quelle dafür zitieren könnte; ich habe schon mal vor Jahren eine Variante vernommen und den Verdacht auf »urban myth«.

Es ging um die amtliche Bevorzugung der Flüchtlinge und wurde recht überzeugend vorgetragen. Ich horchte auf – und wieder weg, als sich herausstellte, dass es sich irgendwo und nicht, wie ich angenommen hatte, vor meiner Haustür abgespielt haben sollte, wo das Geschilderte überprüfbar gewesen wäre.

Die Geschichte wurde mir angeboten von jemandem, der kein Rassist ist, und neben uns saß ein Türke, aber um Fremdheit ging es. Wir waren auf dem zentralen Platz der Stadt und hatten die Betreffenden in Sichtweite.

Ich kenne Leute, die als Betreuer wie als Security-Personal mit Flüchtlingen zu tun haben, aber alle übrigen wissen über die, von denen sie täglich Schauergeschichten vernehmen, nichts Verlässliches – bis auf ein paar Polizeimeldungen (Flüchtling oder nicht?).

Mich eingeschlossen. Ich habe genau einmal mit einem Flüchtling gesprochen – er konnte Englisch, und zwar besser als ich. Aber mir machen Fremde auch nicht an sich schon Angst, und ich brauche keinen Sündenbock.

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Um mit »Integration« Vorurteile abzubauen, ist es in meiner niederdeutschen Stadt bereits zu spät. Die Flüchtlinge leben längst in ihrer eigenen Welt. Das tun die Deutsch-Russen oder Russlanddeutschen auch, und der Anstoß, der noch vor Jahren daran genommen wurde, hat sich gelegt.

Allein – den Flüchtlingen sieht man ihre Fremdheit an. Oder glaubt es. Mit ihnen und der bewährten Horror-Vision der »Welle« wurde die unterschwellige Migrationsfurcht hochgespült. In meiner Stadt hatte das zur Folge, dass alteingesessene Schwarzköpfe für Flüchtlinge gehalten wurden und ich, weil ich mit ihnen gesehen wurde, für ihren Betreuer.

Für einen überregional ansehnlichen Mob ist die Stadt zu klein. Aber die eine und andere Hetzjagd ist schon vorgekommen – bei früheren »Wellen von Ausländerhass«. Sie wurden damals nach Kräften verschwiegen.

Die Sozialen Netzwerke, die die rasche Mobilisierung in Chemnitz ermöglichten, dürften auf der anderen Seite dazu beitragen, die jahrzehntelang zwischen Politik und Medien, Polizei und Justiz eingeübten Strategien der Verharmlosung aufzubrechen. (Zu den Anfängen der Identitären mit Flashmobs anlässlich von »Morden«: Unsterbliche.)

An der Wahrnehmung von Polizeieinsätzen wird das bereits deutlich. Etliches von dem, was derzeit in den Leitmedien thematisiert wird, wäre vor 20 Jahren ebenso aktuell gewesen. Aber es gab für Vorfälle vielleicht nur exakt ein Foto oder ein Video in bescheidener Auflösung, das nicht in Polizeihand war. Heute muss die Polizei bei jedem Einsatz damit rechnen, von Presseausweisträgern wie Unbefugten gefilmt zu werden.

Nach dem Vorlauf mit dem Übergriff der Polizei auf ein ZDF-Team bei einer PEgIdA-Kundgebung dürften immerhin die Bildrechtsfragen geklärt sein, mit denen Neonazis und Polizisten Journalisten gerne schikanieren. Demo ist öffentlich, und öffentlich heißt heute facebook und YouTube.

 

afd_chemnitz
Mord vor Marx und Plattenbau: so finster ist das Deutschland der Neonazis bereits heute.

31. August

»Chemnitz ist das neue Sebnitz«: mit dieser Formel von Vera Lengsfeld (in welchen Parteien war oder ist die noch mal?) lässt sich die aktuelle Selbstwahrnehmung des Neonazismus zusammenfassen. Eine Lüge des Flaggschiffs der »Lügenpresse«, dessen »Tatsachen« man gern zitiert, wenn sie die eigenen Überzeugungen bedienen, wird als Modell der übrigen Medienberichterstattung unterstellt.

»Neonazis ertränkten Kind« titelte BILD im November 2000, und alle drehten die Story besinnungslos nach. Sie war kein Fehler, sondern folgte einem politischen Kalkül, das aufging: für lange Zeit wagten die blamierten Medien sich nicht mehr an den real existieren Neonazismus in Ostdeutschland heran, bis er sie 2011 mit der Entdeckung des Nationalsozialistischen Untergrund NSU einholte. (Mehr in Reporthaschee.)

Um erneut vergessen zu werden. Der Aufstieg der AfD war ja was anderes. Und, huch, da ist er wieder, der »braune Spuk« samt Hitlergruß, und die »bürgerliche« Bundestagspartei mittendrin. Die erprobte Verleugnungsoptik führt in den Redaktionen allerdings zu Verzerrungen und Verschreibungen. Chemnitz als »neues Sebnitz« ist jedoch pure Demagogie.

In Sebnitz war nichts vorgefallen, keine 50 Glatzköpfe hatten ein Kind vor Publikum ersäuft – es gab nur die eigenwillige Trauerarbeit einer Mutter, die einigen Herren (!) in der BILD-Redaktion zupass kam. Man mag streiten darüber, ob die Vorgänge in Chemnitz als »Hetzjagden« korrekt benannt sind – aber es hat sie ebenso gegeben wie die Tausende, die sich versammelten, um »Ausländer raus!« zu brüllen.

»Sebnitz« war ein Coup der BILD und ein Versagen der Medienbranche – Chemnitz steht für reale gesellschaftliche Probleme. Journalisten waren Beobachter, nicht Teilnehmer der Aufmärsche. Was immer an der Berichterstattung zu kritisieren wäre, bringt die Ereignisse nicht zum Verschwinden.

Die Geschehnisse in Chemnitz mit der Erfindung von Sebnitz zu identifizieren – ist in intellektueller Hinsicht so abscheulich wie die demonstrierte Gewaltlust auf ihre Ebene. Auch wer keinen Schaum vor dem Mund hat und Hassparolen brüllt, kann verhetzt sein wie Frau Lengsfeld.

So denken Neonazis, auch wenn sie sich für aufgeklärte Bürger halten: den »Mord« nehmen sie den Medien dankbar ab; am Mob aus derselben Quelle melden sie Zweifel an. Doch die Wirklichkeit lässt sich nicht nach Belieben teilen wie ein Post auf facebook.

»Mord« und Mob sind beide wahr und gehören zusammen; darum geht es doch gerade. Das eine lässt sich nicht streichen, ohne das andere in Frage zu stellen. Wenn der Chemnitzer Mob »Sebnitz« war, bleibt immer noch der virtuelle Mob, der sich über eine Tat erregt, die als »Mord« auszuschreien zu diesem Zeitpunkt des Strafverfahrens nur eine Behauptung ist.

Wer sich über Verbrechen äußert ohne mehr als ein paar Zeilen der Polizei zu kennen, äußert sich nicht zu Sachverhalten, sondern artikuliert lediglich seine Vorurteile. Politiker, die sogleich weiter reichende Folgerungen ziehen, sind schlicht verantwortungslose Schwätzer.

Die gibt es in allen Parteien; in der AfD sind nur solche. Ihre Verkommenheit wird ihren Wählern nicht deutlich, weil diese ebenso denkfaul sind und nur wahrnehmen, was sie bereits zu wissen glauben. Rassismus ist ein nachgeordnetes Problem; an erster Stelle steht die militante Dummheit.

Schwarz/Weiß, Gut/Böse oder Deutscher/Ausländer funktioniert nur in der Fantasie. Wird das Schema Wirklichkeit endet es wie Deutschland im April 1945.

Kommt die Finsternis über das Land als Feindliche Übernahme durch den Islam, wie Thilo Sarrazins soeben vorgestelltes Buch ausmalt? Oder ist sie längst da: ein Hassprediger präsentiert vor dem Hintergrund des Chemnitzer Aufruhrs ein Werk, das bereits jetzt ein Bestseller ist, weil er mit »Volkes Stimme« spricht, wie BILD, die AfD und Vera Lengsfeld?

Ich sehe den Absatz in den Geschichtsbüchern schon vor mir: … und die im »antifaschistischen« Kampf erprobte SPD war, bevor sie selbst Geschichte wurde, nicht einmal imstande, sich von dem Hetzer in den eigenen Reihen zu trennen.

(Als sich die Sozialdemokraten in Stade 1985 mit einem Buch-Autor befassen mussten, der ihre Grundsätze in Frage stellte, gelang der Parteiausschluss: siehe Sanners Schelmenroman.)

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